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Herzlich willkommen bei der SPD Hexental

Auf dieser Seite möchten wir über Aktuelles aus unserem Ortsverein sowie aus Kreis, Land und Bund berichten. Wir freuen uns über Ihr Interesse und stehen für Fragen oder Anregungen gerne zur Verfügung.

Herzliche Grüße

Dr. Birte Könnecke

Darius Reutter

Ortsvereinsvorsitzende SPD Hexental

08.03.2024 in Topartikel Ortsverein

Über 300 Besucher bei Andreas Voßkuhle

Das Interesse war enorm, als der ehemalige Verfassungsrichter Prof. Voßkuhle auf Einladung des SPD-Ortsvereins Hexental über „Herausforderungen der Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung“ sprach.

Darius Reutter, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Hexental durfte ca. 300 Besucherinnen und Besucher begrüßen. Danach stellte Joachim Lerch, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, Prof. Voßkuhle als Person vor.

Dieser begann mit einem kurzen Vortrag über seine Sichtweise auf die Gefahren für die Demokratie und zum Zustand der Ver- fassungsgerichtsbarkeit, auch, aber nicht nur, durch die Digitalisierung. Er schloss mit fünf konkreten Handlungsvorschlägen für ein demokratisches Zusammenleben. Darunter zählte er eine umfassende politische Bildung, den Mut zum Streit und zur Anerkennung der Komplexität politischer Lebenssachverhalte und das Sichtbarwerden des politischen Ringens durch die Debatten im Parlament. Politische Streitthemen ließen sich oft nicht in drei Sätzen abhandeln, was aber bei den komplexen politischen Sachverhalten völlig richtig sei. Die in der Coronazeit erhöhten Abonnements von Qualitätsmedien zeige die Bereitschaft, sich auch umfassend informieren zu wollen.

Die anschließende lebendige Diskussion mit dem Publikum wurde von unserer Kreisvorsitzenden Birte Könnecke geleitet. Sie sprach auch ein Thema an, das bei die- sem Vortragenden natürlich mit im Raum schwebte. Viele kleine Schritte von uns allen sind jeden Tag wichtig, aber was braucht es, damit der große Schritt gegangen werden kann und das Bundesverfassungsgericht die AfD verbietet. Prof. Voßkuhle erläuterte hier die rechtlichen und politischen Dimensionen eines solchen Verfahrens ausführlich. Des weiteren ging es unter anderem um die Rolle von sozialen Medien in der parlamentarischen Berichterstattung. Prof. Voßkuhle warb um eine andere politische Kultur der Wahrnehmung. Die Parlamente dürfen nicht zu einer bloßen Bühne für Schaufensterreden verkommen, eine wahre Demokratie erfordere ein Ringen um Lösungen in echten parlamentarischen Debatten.

Insgesamt war es eine sehr informative Veranstaltung, die von vielen Teilnehmenden im Nachgang gelobt wurde und bei allem Ernst des Themas an einigen Stellen auch Anlass zum Schmunzeln gab.

Hier der Link zum Artikel in der Badischen Zeitung: https://www.badische-zeitung.de/andreas-vosskuhle-sprach-in-merzhausen-ueber-die-krise-der-demokratie

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21.04.2024 in Ankündigungen

SPD-Liste für Merzhausen: Anpacken. Für Merzhausen.

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,

die SPD Merzhausen darf eine vielfältige Liste für unsere Gemeinde vorstellen. Diese Liste zeichnet sich nicht nur durch einen bunten Strauß beruflicher Hintergründe und Persönlichkeiten aus, sondern umfasst auch Kandidierende aus allen Altersstufen, von Studierenden bis hin zum emeritierten Universitätsprofessor, Handwerkern, Unternehmerinnen und Beamten. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten stehen für Engagement, Offenheit und eine starke Stimme für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde.

Wir sind zuversichtlich, dass wir mit dieser breiten Repräsentation einen wertvollen Beitrag für den Gemeinderat Merzhausen leisten können.
Wählen Sie am 9. Juni 2024 die SPD Merzhausen für eine lebendige und zukunftsorientierte Kommunalpolitik!

Hier unsere Themenschwerpunkte:

Bei der Mobilität gehört der Ausbau der Fahrradinfrastruktur in Merzhausen mit einem sicheren und schnellen Radwegenetz und ein zuverlässiger, flächendeckender und barrierefreier ÖPNV zu einem unserer Kernanliegen. Es besteht ein großer Bedarf an einem sicheren und durchgehenden Radweg an der Hexentalstraße (L122). Zudem kann in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden im Hexental kurzfristig eine engere Bustaktung angeregt werden. Schließlich ist langfristig eine Straßenbahn denkbar. Hierzu muss eine umfassende und transparente Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.

Beim Thema der Bildung ist die Kinderbetreuung zu stärken. Die Gemeinde muss in Zusammenarbeit mit den Kirchen auf ein schnelles Anstellen von Fachkräften hinwirken. Es muss eine Betreuung sowohl am Vormittag als auch am Nachmittag gewährleistet sein. Strukturveränderungen bei der Trägerschaft sind sorgfältig zu prüfen und nur als ultima ratio vorzunehmen. Die Einrichtung der Ganztagesschule hat über den Rechtsanspruch hinaus bedarfsgerecht zu erfolgen.

Es ist eine Tatsache, dass der Markt beim Thema Wohnen für die Menschen in Merzhausen versagt. Hier hat die Gemeinde die Möglichkeit, gegen Leerstand vorzugehen. Persönliche Ansprachen und die Sensibilisierung durch die Gemeinde sind zu begrüßen. Zudem sind soziale Kriterien in der Bauplanung aufzunehmen.

Weiter erkennt die SPD an, dass die Flüchtlingsunterbringung die Gemeinde vor große Herausforderungen stellt. Daher setzt sie sich für nachhaltige Unterbringungsmöglichkeiten ein und möchte die Integrationsbemühungen der Bevölkerung vor Ort unterstützen. Festbauweisen als nachhaltige Investition sind Containerlandschaften trotz damit einhergehender höherer Verschuldung im Interesse einer gelungenen Integration zu bevorzugen. Eine dezentrale Unterbringung hat im Vordergrund zu stehen. Auch darf die Verantwortung des Kreises nicht bei der bloßen Organisation der Unterbringung enden, sondern muss auch eine Zusammenarbeit mit den Gemeinden und lokalen Gruppen beinhalten.

Mit allem verknüpft ist das Thema Umwelt. Hier möchte die SPD durch eine zügige kommunale Wärmeplanung und die energetische Sanierung der kommunalen Gebäude voranschreiten. Der Arbeitskreis Umwelt Merzhausen leistet einen wertvollen Beitrag für die Nachhaltigkeit in Merzhausen und soll daher unterstützt werden.

Schließlich stehen die Förderung der Jugendarbeit, die Belange der Seniorinnen und Senioren und die deutsch-französische Partnerschaft bei der SPD im Vordergrund.

Hier unsere Liste:

1. Darius Reutter

2. Christine Rakelmann

3. David Thoma

4. Verena Scheuble

5. Robert Trescher

6. Amelie Greiff

7. Jürgen Bächle

8. Kerstin Manz

9. Hans-Jürgen Schirmer

10. Heike Schmidt

11. Joachim Lerch